Wir lagen vor Bundestagaskar
Dort war die schwarze Pest an Bord
In deren Köpfen faulte das Wasser
Und täglich ging die Vernunft über Bord
Ahoi. Kameraden, ahoi, ahoi!
Leb wohl, kleiner Art. 5 (1), leb wohl, leb wohl!
Ja, wenn die KiPo-Keule an Bord ertönt
Dann ist das Wahlvieh so still, ja so still
Weil ein jeder nach seiner weißen Weste sich sehnt
Die er gerne einmal wiedersehen will
Wir lagen schon vierzehn Tage
Der Zensurvorfwurf durch die Instanzen pfiff
Die mandierte Ignoranz war die größte Plage
Da lief das Grundgesetz auf ein Riff
Ahoi, Kameraden, ahoi ahoi!…
Der große Jörg, ja der war der erste
Doch er ersoff nicht in dem faulen Trief
Der Genossen Furcht gab ihm das Letzte
Und die Piraten einen Kaperbrief
Ich könnte an dieser Stelle natürlich die Begebenheiten der letzten Wochen rückblickend aufarbeiten und mit einer gehörigen Portion Sarkasmus würzen, doch bin ich mir sicher, dass die hierbei entstehenden Zeilen sowieso schon mehrmalig seitens anderer Blogger abgetippt wurden. Wenn durchaus auch in anderer Form und/oder unter anderen Gesichtspunkten und Betrachtungsweisen. Was mein armes Auge in dieser Legislaturperiode an ausgesprochener Dummheit, Ignoranz, Selbstgefälligkeit, Unwissenheit und Inkompetenz in den Reihen der großen und mittleren Parteien ertragen musste, fand am Donnerstag den 18. Junai 2009 seinen bisherigen Höhepunkt. Hierzu braucht es keinen Zyniker mehr. Für den Spott haben einige bekannte Politiker schon zu Genüge selbst gesorgt.
Da lasse ich mir doch lieber die Geschehnisse von anderen zusammenfassen und zitiere hiermit freudig die Presseerklärung der Piratenpartei vom 20.06.2009, welche ich in allen Punkten unterschreiben würde:
“Der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss hat heute in Berlin seinen Beitritt zur Piratenpartei Deutschland erklärt. Die Piratenpartei heißt mit ihm einen der erfahrensten Politiker des Landes im Bereich Bildung, Forschung und Neue Medien in ihren Reihen herzlich willkommen.
Dieser Schritt geschieht auf dem vorläufigen Höhepunkt einer langen Kette des Versagens der SPD auf dem Gebiet der Bürgerrechte im digitalen Zeitalter und macht einen dramatischen Verlust ihrer Glaubwürdigkeit nach innen und außen sichtbar.
Mit der Verabschiedung des Zugangserschwerungsgesetzes am vergangenen Donnerstag hat die große Koalition sehenden Auges ein Gesetz durchgepeitscht, dass von vielen Experten aus mehreren Gründen für verfassungswidrig gehalten wird und das nichts weniger als eine von einer Polizeibehörde alleinig kontrollierte Zensurinfrastruktur schaffen soll. Nur notdürftig wird dies vom vorgeblichen Ziel der Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen verdeckt.
Im Vorfeld der Debatte um Internetsperren ist gegen Herrn Tauss eine staatsanwaltliche Ermittlung begonnen worden, die den Besitz von kinderpornografischem Material umfasst. Wir wissen, dass auch Herr Zierke und Frau von der Leyen kinderpornografisches Material gezeigt und in dieser Debatte als ‘Argument’ gegen den Standpunkt von Herrn Tauss vorgeführt haben. Solange in dieser Sache gegen Herrn Tauss keine Verurteilung erfolgt, hat die Piratenpartei keinen Anlass, an seiner Unschuld und moralischen Integrität zu zweifeln.
Für Außenstehende mag es schwer verständlich sein, dass Herr Tauss sich trotz dieser schwerwiegenden Vorwürfe zu diesem heiklen Thema weiterhin äußert. Mit ihm haben aber über 134.000 Menschen als Unterzeichner der Petition gegen Internetsperren klar gemacht, dass es für sie schlimmer ist, zu diesem unverschämten Angriff auf unsere Demokratie zu schweigen, als sich gegen den ungerechtfertigten Vorwurf der Verteidigung von Kinderpornografie zu wehren. Mit der Initiative Mißbrauchsopfer gegen Internetsperren (MOGIS) wehren sich sogar diejenigen gegen dieses Gesetz, für deren Wohl sich die Familienministerin angeblich damit einsetzt.
Entgegen der oberflächlichen Berichterstattung sind viele Protagonisten dieses Gesetzes darin persönlich involviert, da sich mit einer Zensurinfrastruktur auch zahlreiche andere unerwünschte Teile des Internets leicht ausblenden ließen. Die verwandtschaftlichen und finanziellen Verstrickungen der potentiellen Nutznießer fangen bei Frau Krogmann an und hören bei Frau von der Leyen noch lange nicht auf.
Wir PIRATEN sind nicht diejenigen, die sich als Schauplatz der Auseinandersetzung um Bürgerrechte im Internet den Rücken missbrauchter Kinder ausgesucht haben, sondern dies hat die CDU getan und die SPD ist ihr am Nasenring gefolgt.
Wir begrüßen jeden aufrechten Demokraten im gemeinsamen Kampf für Bürgerrechte und gegen den Überwachungsstaat.
Willkommen Pirat Tauss!”
Mit yarrendem Säbelrasseln
-meshugge
